BOKraft - Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
2. Abschnitt - Vorschriften über den Betrieb
1. Titel Betriebsleitung
§ 3 Pflichten des Unternehmers
§ 4 Betriebsleiter
§ 5 Auswärtige Unternehmer
§ 6 Meldepflicht2. Titel Fahrdienst
§ 7 Grundregel
§ 8 Verhalten im Fahrdienst
§ 9 Verhalten bei Krankheit
§ 10 Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen
§ 11 Fundsachen3. Titel Fahrgäste, Beförderungspflicht
§ 12 (aufgehoben)
§ 13 Beförderung von Personen
§ 14 Verhalten der Fahrgäste
§ 15 Beförderung von Sachen
3. Abschnitt - Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
1. Titel Bestimmungen für alle Fahrzeuge
§ 16 Anzuwendende Vorschriften
§ 17 Zulässige Fahrzeuge
§ 18 Ausrüstung
§ 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen2. Titel Obusse und Kraftomnibusse
§ 20 Beschriftung
§ 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer
§ 22 Stehplätze
§ 23 (aufgehoben)
§ 24 Nichtraucherzonen3. Titel Taxen und Mietwagen
§ 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand
§ 26 Kenntlichmachung
§ 27 Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift
§ 28 Fahrpreisanzeiger
§ 29 Gepäck
§ 30 Wegstreckenzähler
§ 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxenund Mietwagenverkehr
4. Abschnitt - Sondervorschriften
1. Titel Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
§ 32 Haltestellen
§ 33 Kennzeichnung und Beschilderung
§ 34 Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
§ 35 Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen
§ 36 Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs2. Titel Taxenverkehr
§ 37 Beförderungsentgelte
§ 38 Fahrweg
§ 39 Benutzung des Taxischildes3. Titel Mietwagenverkehr
5. Abschnitt - Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge
§ 41 Hauptuntersuchungen
§ 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen
6. Abschnitt - Schluß und Übergangsvorschriften
§ 43 Ausnahmen
§ 44 (aufgehoben)
§ 45 Ordnungswidrigkeiten
§ 46 Berlin-Klausel
§ 47 Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
Anlagen
Anlage 1 Abmessungen, Aufschrift und Beleuchtung des Taxischildes
Anlage 2 Sinnbild zur Kennzeichnung von Nichtraucherzonen (§ 24) und von Nichtraucher-Taxen (§ 26 Abs. 2)
Anlage 3 Abmessungen und Beleuchtung des Ordnungsnummern-Schildes
Anlage 4 Abmessungen und Beschriftung des Schulbus-Schildes
Anlage 5 Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen (§ 34 Satz 2)